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Klarheit bei den Finanzen - Genehmigung der Rechnungslegungsverordnung

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Die lange Debatte vernebelt, dass es eigentlich um etwas sehr einfaches geht, nämlich um Klarheit über die finanzielle Situation der Staatskasse.

Die Klarheit entsteht dadurch, dass anerkannte, sinnvolle und nachvollziehbare Regeln angewendet werden. IPSAS stellt ein solches Regelwerk für die öffentliche Verwaltung dar (P = public) und seine Qualität ist hier nicht umstritten, wie ich feststellen konnte, da auch das gepriesene HRM2 auf IPSAS basiert, einfach mit etwas anderen Abweichungen als sie der Kanton Zürich vorsieht.

Die Bedenken, die ich gehört habe, haben ihren Ursprung vor allem in der Umstellung – zum Beispiel die erwartete höhere Bewertung des Vermögens. Wenn aber deswegen immer alles beim alten bleiben soll, müssen wir am Montag nicht mehr hierherkommen.

In einer Demokratie kommt die Politik nach den Fakten und nicht umgekehrt. Wenn die Fakten nicht klar sind, können die einen behaupten man habe Geld für Steuersenkungen aber keines für neue Aufgaben - oder eben umgekehrt. Das bringt uns nicht weiter.

Ein Wort zu den Stillen Reserven: Meine lieben Oberlinken: Die stillen Reserven waren immer ein Mittel der Exekutiven, um Budgetkosmetik zu betreiben. Darüber haben wir uns immer aufgeregt. Was daran plötzlich gut sein soll kann ich nicht nachvollziehen.